Salzburger Bürgermeister im EU-Parlament

Mitte Jänner machten sich 15 Salzburger Bürgermeister aus verschiedenen Bezirken des Landes Salzburg auf den Weg nach Straßburg. Begleitet und organisiert wurde die Reise von Frau Mag. Gritlind Kettl – Beauftragte des Landes Salzburg für EU-Sonderprojekte und internationale Strategien und ihrem Team.

Eine Gruppe von Bürgermeistern bildet die Steuerungsgruppe 2027, welche für Impulse und Projekte in den Gemeinden zuständig ist. Gestartet hatte die Steuerungsgruppe Gritlind Kettl vor mehr als 10 Jahren. Sie hat auf Wunsch der Bürgermeister die Straßburg-Reise mit ihrem Team vom EU-Bürgerservice organisiert. Die EU und ihre Entscheidungen sind näher, als uns oft bewusst ist. Viele Projekte in den Gemeinden können erst umgesetzt werden, wenn dafür die passenden EU-Förderungen gefunden wurden. Daher sind Gespräche und Vernetzung so wichtig. 

 

 

Ich bin stolz, noch ein Gründungsmitglied dieser Steuerungsgruppe zu sein, welche von Frau Mag. Kettl 2011 ins Leben gerufen worden war. Eine Periode dauert 7 Jahre. Wir sind jetzt aktuell in der 2. Periode, welche von 2021 bis 2027 dauert. 

 

 

Auch wir als Gemeinde kamen für unser Tageszentrum in den Genuss einer EU-Förderung. Beim Umbau des alten Seniorenwohnhauses für Betreutes Wohnen war ein Tageszentrum eingeplant. Dafür haben wir eine EU-Förderung mit einem Betrag über € 317.000 bekommen.

Meine allgemeine Einstellung gegenüber der EU hat sich gravierend geändert. Wussten Sie, meine geschätzten Pucher:innen, wofür das EU-Parlament bzw. der Europarat und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte zuständig sind bzw. wie die Organisationen funktionieren? Leider hatte ich mir früher dazu zu wenig Gedanken gemacht.

 

Niemand kann derzeit voraussagen, was uns die Zukunft mit Finanz- und Wirtschaftskrisen, mit den Kriegen im Nahen Osten, in der Ukraine und darüber hinaus, bringen wird. Wie werden die Wahlen in den USA ausgehen, steht dann Europa allein da? Wir dürfen froh sein, dass wir in einem Land leben, in dem es seit über 80 Jahren keine Kriege mehr gab! Sind wir froh, dass wir in der EU mit dem Europarat leben dürfen. Es ist die größte Friedensorganisation auf unserem Planeten. Allein der Europarat vertritt 46 Nationen mit über 720 Mio. Menschen. Russland wurde auf Grund des Überfalls auf die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossen (120 Mio. Menschen)!

Meine feste Meinung ist daher, wir brauchen die Institution und deren Zusammenhalt mehr denn je. Wir wissen alle, dass es derzeit sehr viele brodelnde Unruheherde auf unserem Planeten gibt. Dem muss entgegengewirkt werden.

Ich darf Sie, geschätzte Pucherinnen und Pucher, daher jetzt schon bitten, am 09. Juni 2024 zur EU-Wahl zu gehen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen. Es geht nichts über den Frieden in unserem Europa!

 

Ihr/Euer 

Bürgermeister Helmut Klose